Inhalt

Aspekte der Leistungsgewährung / Leistungsbewilligung

Entscheidungen zu rechtlichen Auseinandersetzungen der Leistungsträger über ihre Zuständigkeit für die Leistungserbringung, zu Fördervoraussetzungen wie z. B. der Förderdauer und -höhe, Berechnungsweise, Bezugskürzung, Entziehung oder Rückforderung einer Leistung.

Unterbereiche zu Aspekte der Leistungsgewährung / Leistungsbewilligung:

Bewilligung eines Persönlichen Budgets

Entscheidungen, in denen um die Bewilligung eines Persönliches Budgets im Sinne des § 17 SGB IX gestritten wird.mehr

Entziehung oder Kürzung von Leistungen

Entscheidungen, in denen um die gänzliche oder teilweise Aufhebung von Bewilligungsbescheiden gestritten wird.mehr

Förderhöhe / Berechnung von Leistungen

Entscheidungen zur Berechnung bzw. Bemessung von Leistungen und der sich hieraus ergebenden Leistungshöhe.mehr

Förderdauer / Förderumfang

In diesen Entscheidungen wird um den Förderumfang oder die Bewilligungsdauer von Leistungen zur beruflichen Teilhabe von behinderten Menschen gestritten wird.mehr

Förderungsvoraussetzungen / Förderfähigkeit

In diesen Entscheidungen geht es um die unterschiedlichen Voraussetzungen der Leistungsbewilligung und der damit verbundenen Förderfähigkeit von Teilhabemaßnahmen.mehr

Rückforderungen von Leistungen

Entscheidungen zur Rechtmäßigkeit von Leistungsrückforderungen wegen Verstoß gegen die Bewilligungsbedingungen.mehr

Vorläufige Leistungserbringung / Vorleistungspflicht

Entscheidungen zur vorläufigen Leistungserbringung bzw. zur Vorleistungspflicht oder -befugnis der Leistungsträger.mehr

Zuständigkeitsklärungsverfahren

Entscheidungen, in denen um die Zuständigkeit der Leistungsträger für die Gewährung von Leistungen gestritten wird.mehr